World Resistance Day

Am 09. Oktober um 16 Uhr hat die türkische Besatzungsarmee und ihre islamistischen Verbündeten mit ihrem von langer Hand vorbereiteten Angriffskrieg gegen die befreiten Gebiete Nordsyriens begonnen.

Punkt 16 Uhr regneten Bomben auf die Menschen in den Städten und Dörfern an der Grenze. Dschihadistische Milizen begannen unter der Führung der türkischen Armee mit ihrem Vormarsch und versuchten ins Grenzgebiet vorzudringen. Die Türkei spricht von einer „Militäroperation“ die der „Grenzsicherung“ und der Errichtung eines so genannten „Friedenskorridors“ dienen soll, doch Fakt ist, der türkischen Armee und den islamistischen Söldnern unter ihrem Kommando geht es um nichts Geringeres als um die Besatzung der gesamten mehrheitlich kurdisch besiedelten Gebiete entlang der türkisch-syrischen Grenze. Das Regime in Ankara spricht vom „Kampf gegen den Terrorismus“ und betont, dass ihnen bei ihrem Angriffskrieg nicht um den Krieg gegen die Zivilbevölkerung geht, doch die wahllosen Bombardements gegen zivile Siedlungsgebiete, Plünderungen und Massenvertreibungen von Hundertausenden von Menschen, willkürliche Hinrichtungen und die brutale Verschleppung hunderter Zivilisten sprechen eine andere Sprache. Je weiter der Krieg gegen Nordsyrien fortschreitet, desto deutlicher wird, worum es Erdogan tatsächlich geht, nämlich um ethnische Säuberung durch die gewaltvolle Vertreibung von Millionen Menschen und die langfristige demografische Veränderung der gesamten Region.

Im Norden Syriens konnte im Schatten des syrischen Bürgerkriegs in den vergangenen 7 Jahren ein revolutionäres und demokratisches Gesellschaftsprojekt gedeihen, dass den Mächten der Region und den imperialistischen Staaten von Anbeginn ein Dorn im Auge war. Die Gesellschaften Nordostsyriens errichteten ihre eigene Selbstverwaltung und schufen, basierend auf dem gleichberechtigten Zusammenleben aller ansässigen Bevölkerungsgruppen, der Befreiung der Frau, einer ökologischen Wirtschaftsweise und radikaler Demokratie, eine Oase des Friedens. Die Demokratische Föderation Nordostsyriens ist zu einem lebenden Beispiel für eine friedliche und demokratische Zukunft des Mittleren Ostens, jenseits von lokaler Despotie und ausländischer Fremdbestimmung, geworden. Zuletzt gelang es den Verteidigungskräften der Völker Nordostsyriens, den Demokratischen Kräften Syriens, die letzten Reste des von der Türkei gestützten IS-Kalifats zu zerschlagen.

Mit der türkischen Besatzungsoffensive rücken heute erneut islamistische Milizen, die meisten von ihnen Kämpfer des Islamischen Staates und Al-Qaida, in Nordsyrien vor und verbreiten Angst und Schrecken. Die Staaten der Internationalen Koalition, allen voran die Vereinigten Staaten von Amerika, haben mit ihrem koordinierten Truppenabzug, den Weg für den türkischen Angriffskrieg geebnet. Sie haben ihre ehemaligen Verbündeten der Vernichtung preisgegeben und die Völker Nordostsyriens ihren dreckigen Interessen geopfert. Die Staaten der Welt haben sich darauf geeinigt, ihre Augen zu verschließen, während die türkische Besatzungsarmee und ihre Dschihadisten, einen Völkermord mit NATO-Waffen begehen.

Doch wir werden nicht zusehen und den Massakern, die vor den Augen der Welt heute stattfinden, schweigend beiwohnen. Nur eine breite und widerständige Antikriegsbewegung wird diesen Krieg zum Stoppen bringen. So wie gegen den Vietnamkrieg oder die Invasion der USA im Irak 2003 weltweit Menschen auf die Straßen strömten, muss sich heute im Angesicht der türkischen Barbarei in Nordsyrien, das Gewissen der Menschheit zum Aufstand erheben.

Am 1.November 2014 nahmen sich Millionen von Menschen auf der gesamten Welt für einen Tag die Straßen, um ihre Solidarität mit dem heldenhaften Widerstand von Kobanê zum Ausdruck zu bringen. Wir rufen dazu auf, den diesjährigen 2. November zu einem Tag des globalen Widerstands gegen den türkischen Angriffskrieg zu machen, den Normalzustand zu durchbrechen und das Leben lahmzulegen. Beteiligt euch mit kreativen und vielfältigen Aktionen des zivilen Ungehorsams, Demonstrationen und vielem mehr und nehmt euch die Straßen und die öffentlichen Plätze. Solange das Morden weitergeht, darf der Widerstand nicht abbrechen.

02.11. | 12 Uhr | Alexanderplatz | bundesweite Großdemonstration in Berlin

Kundgebung Riseup4Rojava in Greifswald

Schlechte Nachrichten treffen mittlerweile Schlag auf Schlag ein und so versammelten sich am Abend des 10. Oktober 50 Menschen im Anschluss an eine Gedenkveranstaltung an den Terroranschlag in Halle in der Greifswalder Innenstadt, um ihre Solidarität mit Rojava zu zeigen und der Menschen zu gedenken, die der Invasion bereits zum Opfer gefallen sind. Nach einem Radiobeitrag wurden die Namen der bei den Bombardements Gestorbenen verlesen.

Nachdem die Kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien als strategischer Partner für westliche Mächte uninteressant geworden ist, kann sie nicht mehr auf deren Schutz hoffen. Das lang befürchtete ist eingetreten und der Angriffskrieg der Türkei unter der Führung Erdogans hat begonnen. Die Truppen vor Ort schwenken die Flaggen der Türkei und des Islamischen Staates, aber die Entscheidung wurde nicht nur in Ankara, sondern auch in den Palästen in Waschington, Moskau, Paris und Berlin getroffen.
Lange schon werden Menschen kriminalisiert, die sich für das emanzipatorische Projekt in Rojava einsetzen. Doch „Wenn demokratische und revolutionäre Bewegungen beschließen, das Thema auf die Tagesordnung der Medien, auf die Straßen, in die Fabriken und Klassenräume ihrer Ländern zu bringen, dann können wir eine zweite Front gegen den türkischen Faschismus und den Imperialismus im Mittleren Osten aufbauen.“

Deshalb rufen wir dazu auf, sich am Samstag an den weltweiten Großdemonstrationen zu beteiligen.

Berlin | Hermannplatz | 15 Uhr
Hamburg | S-Sternschanze | 15 Uhr
Hannover | Hbf | 16 Uhr
Bremen | Hbf | 14 Uhr
München | Karl-Stützel-Platz | 13 Uhr
Frankfurt a. Main | Hbf | 14:30 Uhr

Update >>SOGenannte Sicherheit<<

Einiges ist bereits gelaufen – Demo mit 1000 Menschen, inhaltliche Veranstaltungen und Infostände – und es geht weiter! Folgende zwei Termine können sich in Sachen Polizeigesetzverschärfung vorgemerkt werden:

18.08. | 13 Uhr | Demo in Rostock
22.08. | Expert_innenanhörung im Schweriner Landtag

Was ihr tun könnt? Folgende Bitte hat das Bündnis SOGenannte Sicherheit: Eine gute Demo braucht gute Mobi. *Und hier kommt ihr ins Spiel!* Wir würden uns freuen, wenn ihr ein kurzes Video (gerne auch instagramtauglich in einer knappen Minute) macht, indem ihr erzählt, was genau ihr am neuen SOG schlecht findet bzw. wie sich die Gesetzesänderung negativ auf euch, eure Organisation oder euren Verein auswirkt.  Verweist dann auch gerne auf die Demo am 18.08., damit wir wieder richtig viele werden.

Nein zum neuen Polizeigesetz in MV

16.06., 12 Uhr, Grunthalplatz – Demonstration in Schwerin

Der Kampf gegen die Verschärfung des Sicherheits – und Ordnungsgesetzes (SOG) ist ein Kampf um deine persönliche Freiheit!

Wenn der Staat einfach alles über dich weiß und die Rechte besitzt dich, deine Freund*innen und die Bekannten deiner Freunde zu überwachen, dann ist es soweit: es steht eine Verschärfung des SOG an.

Wie in vielen anderen Bundesländern soll nun auch in Mecklenburg-Vorpommern das Polizeigesetz verschärft werden. Die Tendenz geht zur Totalüberwachung auf Kosten unserer Grundrechte. So soll in Zukunft die Eingriffsschwelle für die Polizei drastisch gesenkt werden, außerdem dürfen Maßnahmen wie z.B. Wohnraum- und Telekommunikationsüberwachung ergriffen werden, ohne dass eine Straftat passiert ist.

Betroffen sind von dieser Gesetzesverschärfung alle, denn auch Bekannte und Verwandte von im Fokus stehenden Personen dürfen in Zukunft mit überwacht werden.

Doch wir wollen das nicht so ohne weiteres hinnehmen. Wir wollen in einer Gesellschaft leben, in der wir selbst bestimmen können, wie viele Informationen Staat und Polizei über uns sammeln. In der wir keine Sorge haben einer ständigen Überwachung ausgesetzt zu sein. In der wir frei auf einem Festival tanzen können und unsere politische Meinung äußern. In dem wir das SOG als dass benennen was es ist – nur sogenannte Sicherheit, die uns in Wirklichkeit unsere Freiheit raubt.
Die Überwachung wird über kurz oder lang zu Verunsicherung, Verängstigung und Spaltung führen. Sie verändert messbar das Verhalten der Menschen. Das kennen wir alles schon!

Kommt am 16.06. mit uns auf die Straße und zeigt euren Unmut über die Gesetzesverschärfung! Ab Greifswald gibt es eine gemeinsame Busanreise. Tickets bekommt ihr im Ikuwo und Abfahrt ist am 16.06. um 09.30 Uhr am Hauptbahnhof!

Quelle: SOGenannte Sicherheit

Hatten wir schon die Hüpfburg erwähnt?!

Nur noch wenige Tage, dann feiern wir in Demmin mit einem großen Straßenfest die Befreiung vom Nationalsozialismus. Auch in diesem Jahr wurden weder Kosten noch Mühen gescheut, um einiges auf die Beine zu stellen. Eröffnet wird die Feierei um 16.30 Uhr mit einer Demo, die vom Hafen einmal durch die Innenstadt tanzt.
Neben kulinarischen Köstlichkeiten wie Pommes, Softeis, Popcorn und Zuckerwatte, haben sich ein Haufen großartiger Künstler_innen angeschlossen, um den Tag musikalisch zu bereichern. Da wären neben Hinterlandgang (Rap aus dem Herzen Vorpommerns), Attic109 (Demmin) und Restposten (Salt and Pepper Punk aus Greifswald/Stralsund) auf dem Demminer Marktplatz noch Pigs off Campus (Rostock), Lappalie (Rostock), Freaks Dynamite (Bremen). Animals Secret (Rostock), Wieder in der Gegend (Schwerin), zu Viert (aus der Region) und Start Up Memories (Bielefeld) auf einer zweiten Bühne im Hafen.
Weiterer Höhepunkt bildet ein eigens organisierter historischer deutscher Trachtenumzug zum ausbuhen und aufhalten, der in diesem Jahr durch jeden gelaufenen Meter an EXIT, ein Aussteigerprogramm für Rechtsradikale, und an die Geflüchtetenarbeit des interkulturellen Cafés 3K in Demmin spendet! Entlang der Marschstrecke wird es mehrere Kundgebungen als Anlaufpunkte für Euch geben, die neben guter Musik auch diverse Partyutensilien und ein kleines „Gewinnspiel“ in der Hinterhand haben.
Seid also dabei und sorgt dafür, dass der 74. Jahrestag der Befreiung ein antifaschistisches Fest auf den Straßen Demmins wird!

Alles auf einen Blick:
16.00 Uhr – Auftakt Friedensfest am Hafen
16.30 Uhr – Tanzdemo ab Hafen
17.00 Uhr – Kundgebungen starten
18.30 Uhr – Bands und Hüpfburg auf dem Marktplatz
19.00 Uhr – Bands am Hafen
ab circa 19.00 Uhr – historischer deutscher Trachtenumzug/Spendenlauf

Tickets, Tickets, Tickets

Nächsten Mittwoch fahren wir gemeinsam nach Demmin um dort die Befreiung vom Nationalsozialsimus zu feiern! Einen weitaus ausführlicheren Text dazu findet ihr u.a. hier.

Aus Greifswald werden mehrere Busse fahren und noch gibt es ein paar Tickets (5-10€ nach Selbsteinschätzung)! Die könnt ihr zu folgenden Zeiten, an folgenden Orten kaufen:

– zu den gängigen Öffungszeiten im IKuWo
– am 02.05. im Klex (Pfadfinderbüro)
– ganz Beschäftigte können auch eine Mail an defiant@systemausfall.org schicken

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Sympathisanten der NPD stellen sich am 1.5. in Wismar in Reih und Glied – wir halten dagegen!

Unter dem Motto „Arbeit! Zukunft! Heimat!“ ruft der NPD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern zu ihrem jährlichen Aufmarsch am 1. Mai in der Hansestadt Wismar auf. Ab 12:00 Uhr beginnend am Bahnhof wollen sie an dem Tag durch die Stadt marschieren.


Es ist schlimm genug, dass sie aufmarschieren wollen. Viel schlimmer ist jedoch, dass dies am 1. Mai geschehen soll. An jenem Tag, der wie kein anderer weltweit für den Kampf um gleiche Rechte und ein besseres Leben für alle Menschen, unabhängig von Herkunft, Religionszugehörigkeit oder sexueller Orientierung, steht.
Neonazis treten am 1.Mai nicht für ein solidarisches Miteinander im Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung ein, sondern nutzen die existentiellen Ängste der Bevölkerung (z.B. die Sorge vor Verlust der Lohnarbeit) um ihre rassistische und nationalistische Ideologie als vermeintlich einfache Lösung komplexer Sachverhalte darzustellen.
Seit Jahren versuchen rechtsradikale Organisationen Themen wie den 1. Mai, also den internationaler Kampftag der ArbeiterInnenbewegung, ebenso wie die alliierten Bombardements auf Dresden oder den Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, aufzugreifen und umzudeuten.
Durch die Reduzierung des 1. Mai, auf einen 1933 von Hitler eingeführten gesetzlichen „Feiertag der nationalen Arbeit“, versuchen die Neonazis die Geschichte zu verdrehen. Darum verschweigen sie auch, dass am 2. Mai 1933 die SA und SS Gewerkschaftshäuser stürmten und Gewerkschaftsmitglieder mit zu den Ersten gehörten, die in Konzentrationslagern landeten und umgebracht wurden.
Dies zeigt nur zu deutlich, dass Nazis, damals wie heute, auf soziale Fragen mit Ausgrenzung, Vernichtung und nicht zuletzt Krieg antworten und somit ein respektvolles und friedliches Miteinander ablehnen.

Das lokale Bündnis „Wismar für alle“ lädt euch deshalb zu lauten und bunten Protesten in die Hansestadt ein. Wenn ihr nicht allein fahren wollt, haltet Augen und vor allem Ohren offen, um zu erfahren, wie es mit einer gemeinsamen Anreise aus Greifswald aussieht.

weitere Infos unter: wismarfueralle