Refugees Welcome – Solidarität mit Flüchtlingen!

Demonstration in Rostock, 19.10.13

Ein Rechtsruck geht durchs Land… Spielplatzverbot für geflüchtete Kinder, Unterschriftenlisten und Flyer gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, Angriffe auf Flüchtlingslager – überall in Deutschland macht sich derzeit ähnlich wie in den 1990ern rassistische Hetze gegen Asylsuchende breit. Dabei gehen selbsternannte Bürgerinitiativen und die NPD oftmals Hand in Hand. Es bleibt nicht bei hetzerischen Worten: fast wöchentlich gibt es Meldungen über Angriffe auf Flüchtlingslager mit Sprengkörpern. Nicht selten hinterlassen die TäterInnen Sprüche wie „Rostock ist überall“ und beziehen sich damit positiv auf das rassistische Pogrom in Rostock-Lichtenhagen im August 1992. Damals wütete ein gewälttätiger Mob und Nazis vor der ZAST und einem Wohnheim ehemaliger vietnamesischer VertragsarbeiterInnen und steckte die Häuser in Brand. Während die politisch Verantwortlichen und die Verwaltung vollkommen passiv blieben und die Betroffenen keinerlei Unterstützung bekamen, wurde das Pogrom letztlich dafür benutzt, das Grundrecht auf Asyl de facto abzuschaffen. Damals wie heute ist die herrschende Politik unfähig und unwillens sich dem rassistischen Aufbegehren von BürgerInnen und Nazis entschieden entgegen zu stellen. Stattdessen werden Asylsuchende mit einer konstruierten „Einwanderung in die Sozialsysteme“ zu Sündenböcken für gesellschaftliche und soziale Probleme gemacht und Deutschland und Europa für Flüchtlinge weiter abgeschottet. Die Medien tragen mit der Makierung von Flüchtlingen aus „Problem“ und konstruierten vermeintlichen Bedrohungsszenarien zum gesellschaftlichen Rechtsruck und der Abwehr von Flüchtlingen erheblich bei. Lebensrealität von Flüchtlingen – rassistischer Alltag und ein Leben im Verborgenen Dass Flüchtlinge in Deutschland nicht willkommen sind, zeigen außerdem die seit Jahrzehnten existierenden rassistischen Sondergesetze, die bis heute ihren grauenvollen Alltag prägen: Flüchtlinge werden über Jahre in abgelegenen und überfüllten Sammellagern isoliert und unsichtbar gemacht. Sie werden systematisch unterversorgt und entmündigt. Residenzpflicht, Gutscheine oder Fresspakete statt Bargeld, Arbeitsverbote und die ständig drohende Abschiebung machen viele Betroffene psychisch und physisch krank. Nicht selten führen diese Bedingungen zum Suizid. Rassistische Polizeikontrollen und Behördenbesuche sowie die gesellschaftliche Ausgrenzung machen den Betroffenen stets deutlich: „Du bist ein Mensch zweiter Klasse! MV: Rassistische Hetze weit und breit Ob in Wolgast, Güstrow, Torgelow, Anklam, Eggesin, Bergen … – die Liste der Orte, in denen rassistische Hetze gegen Flüchtlinge in MV verbreitet wird oder Flüchtlinge angegriffen, ist lang. Da hetzt ein Kita-Chef in Güstrow gemeinsam mit einer Bürgerinitiative gegen die Aufnahme von Flüchtlinge im eigenen Stadtteil. Da werden Stadtversammlungen zu Plattformen rassistischer Hetze wie in Torgelow. Da will die NPD ausgerechnet am 9. November, dem Tag der Reichspogromnacht, mit Fackeln vor das Flüchtlingslager in Wolgast ziehen. Da werden regelmäßig Flüchtlinge in Anklam oder in Bergen auf Rügen angegriffen. In Güstrow und Wolgast werden Flüchtlingslager mit Buttersäure und Sprengkörpern angegriffen. Anstatt Stellung zu beziehen, schweigt die Politik solche rassistischen Taten weg, nicht selten aus Image-Gründen. Vielmehr kommen die Kommunen und Kreise mit einer vermeintlichen Überforderung und dem Verweis darauf, dass die Aufnahme von Flüchtlingen keine freie Entscheidung sei, den RassistInnen entgegen. Die Meinungen der Flüchtlinge spielen dagegen keine Rolle. Kommt alle am 19. Oktober zur Demo nach Rostock! Refugees are welcome! Wir wollen der rassistischen Hetze etwas entgegen setzen und uns mit Flüchtlingen solidarisieren! Wir fordern euch auf, Flüchtlinge in eurer Umgebung zu unterstützen und euch gemeinsam mit ihnen zu organisieren. Gebt ihnen die Möglichkeit, an der Demo teilzunehmen. Wir unterstützen die Forderungen der Flüchtlingsproteste: Residenzpflicht abschaffen! Lager abschaffen! Abschiebungen stoppen! Für Bewegungsfreiheit, freie Wohnortswahl sowie das Recht auf Bildung und Arbeit für alle! Für ein tatsächliches und uneingeschränktes Recht auf Asyl und den Zugang dazu für alle Asylsuchenden!

Für ein Leben in Freiheit und Würde für alle!

Weiter Informationen: http://www.antifarostock.wordpress.com

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